Hilfsnavigation

Schriftzug Stadt Husum
Titelfoto Leben

Wiederkehrende Straßenbaubeiträge - Häufig gestellte Fragen

Allgemeine Fragen

1. 

Warum wurden wiederkehrende Straßenausbaubeiträge eingeführt?

2. 

Wie wirkt sich die Umstellung auf wiederkehrende Beiträge finanziell aus?

3. 

Wird der Beitrag zusätzlich erhoben?

4. 

Werden nun mehr Straßen in Husum saniert als bisher?

5. 

Werden Straßen nur noch komplett saniert oder werden auch Schlaglöcher wie bisher beseitigt?

6. 

Was ist ein Abrechnungsgebiet?

7. 

Wie wird ein Abrechnungsgebiet gebildet?

8. 

Welche Abrechnungsgebiete gibt es?

9. 

Ist der Beitrag für jedes Grundstück im Abrechnungsgebiet Alt -Husum zu zahlen?

10. 

Wer muss den Beitrag bezahlen?

11. 

Gibt es die Möglichkeit der Beitragsbefreiung?

12. 

Wann werden erstmals Beiträge gefordert?

13. 

Ist der Beitrag jedes Jahr gleich hoch?

14. 

Warum habe ich bisher keinen Beitragsbescheid erhalten, obwohl ich Eigentümerin bzw. Eigentümer eines Grundstücks bin?

15. 

Ich habe einen Beitragsbescheid bekommen, habe aber mein Grundstück bereits verkauft. Muss ich den Beitrag trotzdem bezahlen?

16. 

An welche Ansprechpartner kann ich mich wenden?

Fragen zur Berechnung

17. 

Wie wird der Beitragssatz ermittelt?

18. 

Von welchen Faktoren ist die Höhe meines Beitrags abhängig?

19. 

Was ist der Stadtanteil?

20. 

Was ist die beitragspflichtige Fläche

21. 

Wie wirkt sich die Anzahl von Vollgeschossen auf meinen Straßenausbaubeitrag aus?

22. 

Was ist ein Vollgeschoss?

23. 

Wie wird die Vollgeschosszahl ermittelt?

24. 

Warum wird ein Artzuschlag berechnet?

25. Wie wird der Artzuschlag ermittelt?

 

Antworten zu den allgemeinen Fragen

1. Warum wurden wiederkehrende Straßenausbaubeiträge eingeführt?

Straßenbau ist kostenintensiv und bedarf einer soliden Finanzierung. Die Kosten für Straßenausbaumaßnahmen wurden bislang, nach Abzug eines Stadtanteils, allein durch die Anliegerinnen und Anlieger der Straße, die saniert wurde, getragen.Die Belastung des einzelnen Haushaltes konnte im unteren vier- bis fünfstelligen Bereich liegen.

Die wiederkehrenden Beiträge ermöglichen, die entstandenen Kosten auf alle Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümer eines größeren Gebietes zu verteilen, sodass sich der Beitrag für die Einzelne oder den Einzelnen deutlich reduziert.

2. Wie wirkt sich die Umstellung auf wiederkehrende Beiträge finanziell aus?

Die Unterschiede machen sich hauptsächlich durch die Höhe und die Häufigkeit der Beitragsforderungen bemerkbar.

Wiederkehrende Beiträge fallen deutlich niedriger aus und sind in Abhängigkeit von der Ausbautätigkeit, zumeist jährlich zu entrichten, wobei einmalige Beitragsforderungen nur sehr selten aber dafür in nicht unerheblicher Höhe gefordert wurden.

Hinweis: Zurzeit stehen allein für das Abrechnungsgebiet Alt-Husum Beitragsforderungen an.

3. Wird der Beitrag zusätzlich erhoben?

Nein. In den zwölf Abrechnungsgebieten werden keine einmaligen Straßenausbaubeiträge mehr erhoben.

Hinweis: Sofern durch neue Baugebiete auch neue Straßen entstehen, sind künftige Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümer nach wie vor an den Kosten durch Erschließungsbeiträge beteiligt. Dies hat jedoch nichts mit der Sanierung alter Straßen zu tun, es sei denn diese gelten als noch nicht erstmalig hergestellt.

4. Werden nun mehr Straßen in Husum saniert als bisher?

Nein. Die Umstellung auf wiederkehrende Straßenausbaubeiträge hat keinen Einfluss auf die Anzahl von Straßensanierungen. Die Stadt Husum wird die Straßenausbaumaßnahmen im Husumer Stadtgebiet schrittweise fortführen, um ein funktionierendes Straßennetz anbieten zu können.

5. Werden Straßen nun nur noch komplett saniert oder werden auch Schlaglöcher wie bisher beseitigt?

Straßen werden nach wie vor nur komplett saniert, wenn der Straßenkörper abgängig ist, d.h. der Asphalt sowie der Unterboden so starke Beschädigungen aufweisen, dass die Straße an sich nicht mehr ausgebessert werden kann.

Maßnahmen, die der Unterhaltung dienen, z.B. Ausbesserungen von Schlaglöchern, werden nach wie vor durchgeführt, durch die Stadt Husum komplett finanziert und sind daher nicht beitragspflichtig.

6. Was ist ein Abrechnungsgebiet?

Durch die wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge werden Straßenausbaukosten auf alle Anliegerinnen und Anlieger eines Gesamtverkehrssystems verteilt, deren Verkehrsanlagen sich in einem räumlichen und funktionalen Zusammenhang zueinander befinden.

Ein solches Gesamtverkehrssystem wird als Abrechnungsgebiet bezeichnet.

Von allen Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümern eines Abrechnungsgebietes sind wiederkehrende Straßenausbaubeiträge zu zahlen, sofern in dem Abrechnungsgebiet Straßen beitragspflichtig saniert wurden.

7. Wie wird ein Abrechnungsgebiet gebildet?

Die Einteilung einer Stadt in Abrechnungsgebiete ist ein komplizierter Prozess der nur unter Berücksichtigung der individuellen Gegebenheiten vor Ort vorgenommen werden kann.

Für Husum galt es zunächst, verbindende und trennende Elemente im Straßensystem auszumachen und gegeneinander abzuwägen, damit die Straßen in einem räumlichen und funktionalen Zusammenhang zueinander stehen.

8. Welche Abrechnungsgebiete gibt es?

Das Husumer Stadtgebiet wurde wie folgt aufgeteilt: (Übersichtsplan)

Abrechnungsgebiet 1 Alt Husum

Abrechnungsgebiet 2 Rödemis

Abrechnungsgebiet 3 Mauseberge

Abrechnungsgebiet 4 Dreimühlen

Abrechnungsgebiet 5 Husum West

Abrechnungsgebiet 6 Kronenburg

Abrechnungsgebiet 7 Schobüll Süd

Abrechnungsgebiet 8 Schobüll Nord

Abrechnungsgebiet 9 Dockkoog

Abrechnungsgebiet 10 Fischersiedlung

Abrechnungsgebiet 11 Kläranlage

Abrechnungsgebiet 12 Norderschlag

9. Ist der Beitrag für jedes Grundstück im Abrechnungsgebiet Alt-Husum zu zahlen?

Ja, für alle Grundstücke des Abrechnungsgebietes Alt Husum besteht unabhängig von der tatsächlichen Nutzung Beitragspflicht. Dies gilt auch für sogenannte Hinterliegergrundstücke und solche, die über eine Privatstraße zum öffentlichen Straßennetz erschlossen sind.

10. Wer muss den Beitrag bezahlen?

Beitragspflichtig sind alle Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümer.

11. Gibt es die Möglichkeit der Beitragsbefreiung?

Für Personen, die bereits einmalige Straßenausbaubeiträge oder Erschließungsbeiträge gezahlt haben, wird die Anwendbarkeit der sogenannten Verschonungsregel geprüft. Unter Anwendung dieser Vorschrift wird der genannte Personenkreis von der Zahlung eines wiederkehrenden Straßenausbaubeitrages automatisch befreit. Die Befreiung ergibt sich aus der Höhe des gezahlten Beitragssatzes und kann zwischen einem und zwanzig Jahren liegen.

12. Wann werden erstmals Beiträge gefordert?

Die Stadt Husum hat die Absicht im Jahr 2019 erstmals Bescheide für wiederkehrende Straßenausbaubeiträge für das Abrechnungsgebiet Alt Husum für die Jahre 2016 und 2017 zu erlassen.

13. Ist der Beitrag jedes Jahr gleich hoch?

Nein, der Beitrag richtig sich nach der Höhe der jährlichen Kosten, die durch Straßenausbaumaßnahmen in dem jeweiligen Abrechnungsgebiet entstanden sind.

Sofern in einem Jahr keine Straßenausbaumaßnahmen in einem Abrechnungsgebiet durchgeführt wurden, ist demnach auch kein Beitrag zu zahlen.

14. Warum habe ich bisher keinen Bescheid erhalten, obwohl ich Eigentümerin bzw. Eigentümer eines Grundstücks bin?

Dies kann verschiedene Gründe haben:

1) Sie haben erst vor kurzem ein Grundstück gekauft. Beitragspflichtig sind Sie, wenn Sie zum Zeitpunkt des Bescheidversands als Eigentümerin bzw. Eigentümer im Grundbuch eingetragen sind.

2) Sie haben bereits einmalige Straßenausbaubeiträge oder Erschließungsbeiträge entrichtet und sind daher von der Zahlung des wiederkehrenden Straßenausbaubeitrags verschont. Nähere Informationen finden Sie im § 12 der Straßenbaubeitragssatzung und in der Anlage zur Satzung.

3) Das zu veranlagende Grundstück ist so klein bzw. ist Ihr Grundstücksanteil so klein, dass der Beitrag im Festsetzungsbescheid für Sie unterhalb 5 € liegen würde. Hier greift die Kleinbetragsregelung aus § 10 Absatz 2 der Straßenbaubeitragssatzung.

4) Ihr Grundstück befindet sich nicht im Abrechnungsgebiet 1 "Alt-Husum". Lesen Sie hierzu mehr unter Frage 8.

15. Ich habe einen Beitragsbescheid bekommen, habe aber mein Grundstück bereits verkauft. Muss ich den Beitrag trotzdem bezahlen

Nein. Beitragspflichtig ist nach § 8a Kommunal Abgabengesetz Schleswig-Holstein, wer im Zeitpunkt der Bekanntgabe des Beitragsbescheids Eigentümer oder Eigentümerin des Grundstücks ist.

Die Bauverwaltung ist stets bemüht, Eigentümerdaten auf dem aktuellen Stand zu halten. Dennoch kann es aus verschiedenen Gründen vorkommen, dass keine Kenntnis über einen Verkauf oder Kauf eines Grundstücks erlangt werden konnte.

Die Bauverwaltung bittet in solchen Fällen um Verständnis und bittet um schriftliche Mitteilung, per Post oder E-Mail. Geben Sie hierbei bitte den Zeitpunkt des Grundstücksverkaufs und die entsprechenden Flurstücke an.

Ggf. kann die Vorlage von Nachweisen erforderlich sein.


16. An welche Ansprechpartnerin oder welchen Ansprechpartner kann ich mich wenden?

Bitte wenden Sie sich an Ihre Ansprechpartnerin oder an Ihren Ansprechpartner aus der Bauverwaltung Husum:

Frau Frädermann, Telefon 04841 666 624, doerte.fraedermann@husum.de

Herr Nissen, Telefon 04841 666 621, benjamin.nissen@husum.de

Antworten zu den Fragen zur Berechnung

17. Wie wird der Beitragssatz ermittelt?

Der Beitragssatz ergibt sich aus den angefallenen Kosten der Straßenbaumaßnahmen, die nach Abzug des Stadtanteils bis zum 31.12 eines jeden Jahres im jeweiligen Abrechnungsgebiet angefallen sind und der Grundstücksfläche aller beitragspflichtigen Grundstücke.

18. Von welchen Faktoren ist die Höhe meines Beitrages abhängig?

Die Höhe des Beitrages ist unter Anderem abhängig von:

  • Flächentyp, z.B. baulich nutzbare Fläche oder landwirtschaftliche Fläche
  • Größe in m² des Buchgrundstückes
  • Anzahl der Vollgeschosse
  • Art der Nutzung (als Wohngebäude oder für gewerbliche Zwecke)

19. Was ist der Stadtanteil?

Für jedes Abrechnungsgebiet trägt die Stadt Husum einen individuellen Eigenanteil der als Stadtanteil bezeichnet wird. Dieser orientiert sich an dem durchschnittlichen Nutzungsgrad aller Straßen durch die Allgemeinheit.

Die Stadt Husum trägt am Beispiel des Abrechnungsgebietes Alt Husum 38 % der angefallenen Straßenausbaukosten.

20. Was ist die beitragspflichtige Fläche?

Die beitragspflichtige Fläche kann größer oder kleiner als die tatsächliche Grundstücksfläche ihres Grundstückes sein.

Die beitragspflichtige Fläche berücksichtigt neben der Größe Ihres Grundstückes auch die Zahl der Vollgeschosse, den Flächentyp und die Art der Nutzung.

21. Wie wirkt sich die Anzahl von Vollgeschossen auf meinen Straßenausbaubeitrag aus?

Die Anzahl der Vollgeschosse wirkt sich auf die Höhe des Nutzungsfaktors und damit auf die Höhe des wiederkehrenden Straßenausbaubeitrages aus, indem die tatsächliche Grundstücksfläche mit dem Nutzungsfaktor multipliziert wird.

1 Vollgeschoss Nutzungsfaktor 1,0
2 Vollgeschosse Nutzungsfaktor 1,3
3 Vollgeschosse Nutzungsfaktor 1,5
4 oder 5 Vollgeschosse Nutzungsfaktor 1,6
6 oder mehr Vollgeschosse Nutzungsfaktor 1,7

Beispiel:

Bei einer Grundstücksfläche von 750 m² und 2 Vollgeschossen werden durch den Nutzungsfaktor von 1,3 tatsächlich 975 m² bei der Beitragsberechnung berücksichtigt.

22. Was ist ein Vollgeschoss?

Vollgeschosse sind Geschosse, wenn sie über mindestens drei Viertel ihrer Grundfläche eine Höhe von mindestens 2,30 m haben.

 Im Folgenden wird die Anzahl von Vollgeschossen verschiedener Gebäude in vereinfachter Weise dargestellt. Beachten Sie, dass ein Dachgeschoss ab einer gewissen Drempelhöhe auch als Vollgeschoss gezählt wird.

Staffelgeschosse sind Vollgeschosse, wenn sie über mindestens drei Viertel der Grundfläche des darunter liegenden Geschosses eine Höhe von mindestens 2,30 m haben.

Beispiel Anzahl Vollgeschosse

23. Wie wird die Vollgeschosszahl ermittelt?

Bei der Ermittlung der Vollgeschosse ist grundsätzlich das zulässige Höchstmaß der baulichen Ausnutzbarkeit für ein Grundstück maßgebend.

Es wird hierbei unterschieden zwischen

a. Grundstücken die sich im Geltungsbereich eines Bebaungsplans befinden und

b. Grundstücken im Innenbereich

Für beide Varianten enthält die Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Husum detaillierte Verfahren, die sich an Grundsatzrechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes und aktuellen Urteilen orientieren.

Grundstücke im Geltungsbereich eines Bebauungsplans:

Liegt das Grundstück im Geltungsbereich eines Bebauungsplanes und enthält dieser Festsetzungen zur maximalen baulichen Nutzungbarkeit, richtet sich die Anzahl der Vollgeschosse, die bei der Berechnung des wiederkehrenden Straßeausbaubeitrages maßgebend sind, nach den Festsetzungen des Bebauungsplanes.

Für Ihr Grundstück kann in einem solchen Fall trotz tatsächlich niedrigerer Vollgeschosszahl eine höhere Vollgeschosszahl gelten.

Grundstücke im Innenbereich:

Im Innenbereich ist es zulässig, die Anzahl der Vollgeschosse gemäß der tatsächlichen Bebauung zu berücksichtigen.

Hinweise:

- Bei der Berechnung der Vollgeschosse wird das Flurstück als kleinste Einheit zu Grunde gelegt. Sofern sich auf dem Flurstück mehrere Gebäude unterschiedlicher Höhe befinden oder nur ein Teil des Grundstücks bebaut ist, erfolgt die Bewertung immer einheitlich für das gesamte Grundstück.

- Flurstücke die nicht bebaut sind werden mindestens mit einem Vollgeschoss bewertet.

24. Warum wird ein Artzuschlag berechnet?

Die Höhe des wiederkehrenden Straßenausbaubeitrages richtet sich neben dem Maß der baulichen Anlage ebenfalls nach der Art der Nutzbarkeit eines Grundstückes.

Grundstücke die gewerblich oder in ähnicher Weise genutzt werden und im Vergleich zu rein privat genutzten Grundstücken ein höheres abfließendes oder zufließendes Verkehrsaufkommen verursachen, werden mit einem Zuschlag belastet, der den Nutzungsfaktor nach Berücksichtigung der Vollgeschosse um 20 % erhöht.

Es wird hierbei zwischen Grundstücken unterschieden die

a. aufgrund der Art der Nutzung ein erhöhtes Verkehrsaufkommen tatsächlich verursachen

b. sich in einem Gebiet befinden die eine gewerbliche, industrielle oder ähnliche Nutzung gemäß eines Bebauungsplanes grundsätzlich zulassen

Hinweise:

- Der Artzuschlag fällt typischerweise bei Gewerbebetrieben, freiberuflich Tätigen Personen, Kindergärten und Behörden an

- Bei der Prüfung, ob ein Grundstück mit einem Artzuschlag belastet wird, ist es unerheblich ob es sich um einen gesteigerten fussläufigen oder motorisierten Verkehr handelt.

25. Wie wird der Artzuschlag ermittelt?

Bei der Ermittlung des Artzuschlages wird zwischen dem

a. gebietsbezogenen Artzuschlag und dem

b. grundstücksbezogenen Artzuschlag

unterschieden.

Gebietsbezogener Artzuschlag:

Sofern ein Bebauungsplan ein Gebiet als Kern-, Gewerbe-, Industrie- oder sonstigen Sondergebiet nach § 11 der Baunutzungsverordnung ausweist, wird ein Artzuschlag unabhängig davon erhoben, ob eine gewerbliche Nutzung tatsächlich vorliegt.

Grundstücksbezogener Artzuschlag:

In allen Gebieten, die nicht von einem Bebauungsplan erfasst sind und für Gebiete im Außenbereich erfolgt die Berücksichtung des Artzuschlages nach den tatsächlichen Verhältnissen vor Ort.

Hinweis:

Bei der Prüfung eines Artzuschlags wird das Flurstück als kleinste grundbuchrechtliche Einheit bewertet. Der zu zahlende Artzuschlag bezieht sich daher immer auf alle Eigentümerinnen und Eigentümer eines Objektes bzw. Grundstückes.

Kontakt

Benjamin Nissen
Stadtbauamt
Bauverwaltung

Telefon:  04841 666-621
Fax:  04841 666-600
benjamin.nissen@husum.de
Raum:  307
Kontaktformular
Susanne Winter
Stadtbauamt
Bauverwaltung

Telefon:  04841 666-624
Raum:  307

Öffnungszeiten

Montag - Mittwoch, Freitag
08:30 - 12:00 Uhr
Donnerstag
07:00 - 16:00 Uhr
1. Donnerstag im Monat
07:00 - 18:00 Uhr

Die Nebenstelle Damm 12 in Husum ist am Mittwoch geschlossen und am Donnerstag nur bis 16:00 Uhr erreichbar.

Sozialzentrum Husum und
Umland mit Jobcenter
mittwochs geschlossen
Hinweis: Team SGB XII / AsylbLG
montags, mittwochs und freitags geschlossen


Termine außerhalb der Öffnungs-
zeiten nach Vereinbarung